Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 3/2023 - 05.05.2023

SPD-Bundestagsabgeordnete informieren sich in der Lausitz über Strukturwandel

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal, hat sich am 2./3. Mai zusammen mit seiner Kollegin Maja Wallstein und seinem Kollegen Hannes Walter vor Ort über die aktuellen Entwicklungen informiert. Mit dem Strukturstärkungsgesetz stellt der Bund der Lausitz mehr als 17 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Ein wichtiger Akteur bei der Gestaltung des Prozesses ist das DGB-Projekt „REVIERWENDE“. Deren Ziel ist es, die Perspektive der Beschäftigten beim Wandel in der Region zu stärken. So wird u.a. die Vernetzung der betrieblichen Akteure im Revier organisiert, die Arbeit in den Entscheidungsgremien unterstützt sowie durch zahlreiche Veranstaltungen über den Stand des Strukturwandels informiert.

Bei den Gesprächen mit dem Betriebsratsvorsitzenden Toralf Smith (LEAG) im Kraftwerk Schwarze Pumpe wurde die Dimension der Herausforderung deutlich spürbar. Bis der aus Braunkohle erzeugte Strom vollständig durch Erneuerbare Energien ersetzt werden kann, muss noch viel passieren. „Es ist ein großes Projekt, ohne Frage, aber es ist bemerkenswert mit welcher Kraft und Zuversicht die Menschen in der Lausitz diesen Wandel als ihre Chance erkennen und anpacken, dass er gelingt“, erklärt Bernd Westphal. „Die Beschäftigen in den Tagebauen und Kraftwerken leisten einen sehr wichtigen Beitrag zur aktuellen Energieversorgung in Deutschland. Mit der Big Battery am Kraftwerk Schwarze Pumpe, den Plänen zum Bau der größten Photovoltaikanlage Europas, dem massiven Ausbau der Windenergie, den Wasserstoffprojekten und der geplanten Errichtung von Gaskraftwerken die Wasserstoff ready sind, wird die künftige Entwicklung deutlich.“ so Westphal.

Damit diese Ideen Wirklichkeit werden, müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Dazu gehört der Ausbau der Infrastruktur, wie die Elektrifizierung der Strecke zwischen Cottbus und Görlitz. Aber auch schnellere Genehmigungen und klare Rahmenbedingungen als Grundlage für Investitionsentscheidungen in den Unternehmen.

In Gesprächen mit Betriebsräten und dem Standortleiter von ALSTOM Görlitz sowie in einer Werksbesichtigung verschafften sich die Abgeordneten B. Westphal und K. Michel einen persönlichen Eindruck über die Leistungsfähigkeit des Standortes. Derzeit wird in Görlitz u.a. der Rohbau der Stahlwagenkästen für den ICE 4 sowie den doppelstöckigen InterCity 2 gefertigt. „Die langfristige Sicherung der beiden ALSTOM-Standorte in Görlitz und Bautzen ist eine der wichtigsten Aufgaben von Bundes- und Landespolitik für die Region.“, so Eileen Müller von der IG Metall Ostsachsen.

Im Austausch mit Betriebsräten und Mitgliedern von Jugend- und Auszubildendenvertretungen standen die Themen „demokratische Mitwirkungsmöglichkeiten“ und „Zukunftschancen in der Region“ im Mittelpunkt. Dabei eröffnet der steigende Fachkräftemangel der jungen Generation viele neue berufliche Möglichkeiten in Region. „Allerdings müssen dafür bessere Löhne gezahlt werden und die Tarifbindung sollte zur Regel werden, so Dana Dubil, DGB-Regionsgeschäftsführerin Ostsachsen.

„Die Lausitz verfügt über ein enormes Potenzial für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeits- und Ausbildungsplätze jenseits der Braunkohle. Wir werden den Prozess der Strukturentwicklung in der Lausitz weiterhin positiv flankieren und zusammen mit den Menschen aus der Lausitz zum Erfolg führen.“, zeigt sich Westphal zuversichtlich.

Gesprächsrunde

SPD

Gespräch mit JAV Görlitz

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